Demokratisch, wehrhaft und vielfältig – Landtag setzt ein klares Zeichen gegen rechten Hass und rassistische Deportationspläne 25. Januar 202425. Januar 2024 Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die zahlreichen und großen Demonstrationen für Demokratie in den letzten Tagen und Wochen zum Thema im rheinland-pfälzischen Landtag gemacht. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:…
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Entzug der Parteienfinanzierung zeigt: Unsere Demokratie ist wehrhaft 23. Januar 202423. Januar 2024 Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die rechtsextreme Partei „Die Heimat“ (früher NPD) für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: …
Kleinteilige Kommunalstruktur macht Veränderung notwendig 22. Januar 202422. Januar 2024 Zu den Plänen der Landesregierung, die Interkommunalen Zusammenarbeit zu intensivieren und freiwillige Fusionen zu unterstützen, äußert sich Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rheinland-Pfalz weist bundesweit die kleinteiligsten kommunalen Strukturen auf.…
Die Zukunft der Dorfkerne ist lebendig und stärkt das Miteinander auf dem Land 19. Januar 202422. Januar 2024 Die Dorfkerne sind der Mittelpunkt der örtlichen Gemeinschaft im ländlichen Raum, sie sind Begegnungsort im Alltag. Hier finden Wohnen, Austausch und Leben statt. Doch die Dorfkerne stehen durch Fehlentwicklungen wie…
Übernahme der Tarifeinigung für Beamtinnen und Beamte ist Zeichen der Wertschätzung 19. Dezember 202319. Dezember 2023 Die Landesregierung hat heute beschlossen, die kürzlich für die Angestellten des Landes erzielte Tarifeinigung eins zu eins für die Beamtinnen und Beamten des Landes zu übertragen. Dazu erklärt Pia Schellhammer,…
Wiederaufbau des Ahrtals darf kein politischer Spielball werden 14. Dezember 202314. Dezember 2023 Die Bundestagsfraktion der Union hat verlauten lassen, man stehe einer Ausnahme von der Schuldenbremse für die Fluthilfen für das Ahrtal und die weiteren Flutgebiete ablehnend gegenüber, weil es sich um…
Schon 862 Megawatt Zubau – Solarrekord Ansporn für die Windenergie 14. Dezember 202314. Dezember 2023 Die GRÜNE Landtagsfraktion hat den Rekordzubau bei der Photovoltaik zum Thema im rheinland-pfälzischen Landtag gemacht. Das Landtagsplenum debattiert am morgigen Donnerstag außerdem den Entwurf zum Landeswindenergiegebietegesetz. Dazu erklärt Pia Schellhammer,…
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Entzug der Parteienfinanzierung zeigt: Unsere Demokratie ist wehrhaft 23. Januar 202423. Januar 2024 Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die rechtsextreme Partei „Die Heimat“ (früher NPD) für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: …
Die Zukunft der Dorfkerne ist lebendig und stärkt das Miteinander auf dem Land 19. Januar 202422. Januar 2024 Die Dorfkerne sind der Mittelpunkt der örtlichen Gemeinschaft im ländlichen Raum, sie sind Begegnungsort im Alltag. Hier finden Wohnen, Austausch und Leben statt. Doch die Dorfkerne stehen durch Fehlentwicklungen wie…
Wiederaufbau des Ahrtals darf kein politischer Spielball werden 14. Dezember 202314. Dezember 2023 Die Bundestagsfraktion der Union hat verlauten lassen, man stehe einer Ausnahme von der Schuldenbremse für die Fluthilfen für das Ahrtal und die weiteren Flutgebiete ablehnend gegenüber, weil es sich um…
