Land entlastet Worms erheblich 1. Dezember 20231. Dezember 2023 Die Landesregierung hat zusätzliche 267 Millionen Euro für die Fluchtaufnahme und Integration in den Kommunen angekündigt. Nach Informationen der Landesregierung erhält Worms aus diesem Topf voraussichtlich 5,4 Millionen Euro. Dazu erklärt Pia…
Haushaltsausschuss macht Weg für Entlastung der Kommunen frei 30. November 202330. November 2023 Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat heute eingewilligt, die Sperre für 200 Millionen Euro aufzuheben, die im Landeshaushalt für das kommende Jahr bislang im Zusammenhang mit der Ukrainekrise vorgesehen…
Positionspapier: Die Zukunft der Innenstadt ist lebenswert, grün und für die Menschen gemacht 22. November 202322. November 2023 Innenstädte stehen auch in Rheinland-Pfalz durch Leerstände, hohe Mieten, Abgase und Verkehrslärm, Konkurrenz durch den Onlinehandel und durch Gewerbegebiete außerhalb vor Herausforderungen und Veränderung. Auf der Klausur in Landau hat…
Schellhammer zur Vorsitzenden des Transparenzbeirats gewählt 21. November 202321. November 2023 Der Transparenzbeirat beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat heute die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer zu seiner Vorsitzenden gewählt. Pia Schellhammer erklärt zu ihrer Wahl: „Transparenz im staatlichen…
Mittel für Fluchtaufnahme: Wichtige Entlastung der Kommunen 16. November 202316. November 2023 Zu den heute angekündigten finanziellen Mitteln für die Fluchtaufnahme und Integration in den Kommunen erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die heutige Einigung bedeutet eine weitere wichtige Entlastung der…
Wärmekongress: Gemeinsam Wärmewende gestalten 14. November 202314. November 2023 Im Rahmen ihres Wärmekongresses begrüßten die GRÜNE Landtagsfraktion und die GRÜNE kommunale Vereinigung Rheinland-Pfalz heute zahlreiche Fachleute und weit über 100 Gäste aus Politik, Kommunen, Wirtschaft und Verbänden. In Workshops…
Schulbesuchstag: Auseinandersetzung mit unserer Geschichte wichtiger denn je 8. November 20238. November 2023 Der 9. November ist unter anderem durch die Reichspogromnacht und den Fall der Mauer – ein prägender Tag in der Geschichte Deutschlands. Auch in diesem Jahr ist dieser Tag…
Haushaltsausschuss macht Weg für Entlastung der Kommunen frei 30. November 202330. November 2023 Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat heute eingewilligt, die Sperre für 200 Millionen Euro aufzuheben, die im Landeshaushalt für das kommende Jahr bislang im Zusammenhang mit der Ukrainekrise vorgesehen…
Schellhammer zur Vorsitzenden des Transparenzbeirats gewählt 21. November 202321. November 2023 Der Transparenzbeirat beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat heute die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer zu seiner Vorsitzenden gewählt. Pia Schellhammer erklärt zu ihrer Wahl: „Transparenz im staatlichen…
Wärmekongress: Gemeinsam Wärmewende gestalten 14. November 202314. November 2023 Im Rahmen ihres Wärmekongresses begrüßten die GRÜNE Landtagsfraktion und die GRÜNE kommunale Vereinigung Rheinland-Pfalz heute zahlreiche Fachleute und weit über 100 Gäste aus Politik, Kommunen, Wirtschaft und Verbänden. In Workshops…
