Rund eine Millionen für den Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm 9. Februar 202413. Februar 2024 Klimaschutzministerin Katrin Eder hat heute einen Förderbescheid in Höhe von 500 000 EUR für die Sanierung des Rheinhessen-Bads in Nieder-Olm übergeben. Insgesamt fließen 984.000 Euro für Klimaschutzmaßnahmen in die Verbandsgemeinde.…
Verbot der Jungen Alternative muss Ziel sein 6. Februar 20246. Februar 2024 Das Verwaltungsgericht in Köln hat heute geurteilt: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf den Bundesverband der Jungen Alternative als „gesichert extremistische Bestrebung“ einstufen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:…
Holocaust-Gedenktag: Erinnern wichtiger denn je 29. Januar 202429. Januar 2024 Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute mit einer Gedenkveranstaltung des 79. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedacht. Im Mittelpunkt stand dabei die Erinnerung an die Verfolgung benachteiligter Menschen im Dritten…
Demokratisch, wehrhaft und vielfältig – Landtag setzt ein klares Zeichen gegen rechten Hass und rassistische Deportationspläne 25. Januar 202425. Januar 2024 Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die zahlreichen und großen Demonstrationen für Demokratie in den letzten Tagen und Wochen zum Thema im rheinland-pfälzischen Landtag gemacht. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:…
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Entzug der Parteienfinanzierung zeigt: Unsere Demokratie ist wehrhaft 23. Januar 202423. Januar 2024 Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die rechtsextreme Partei „Die Heimat“ (früher NPD) für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: …
Kleinteilige Kommunalstruktur macht Veränderung notwendig 22. Januar 202422. Januar 2024 Zu den Plänen der Landesregierung, die Interkommunalen Zusammenarbeit zu intensivieren und freiwillige Fusionen zu unterstützen, äußert sich Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rheinland-Pfalz weist bundesweit die kleinteiligsten kommunalen Strukturen auf.…
Die Zukunft der Dorfkerne ist lebendig und stärkt das Miteinander auf dem Land 19. Januar 202422. Januar 2024 Die Dorfkerne sind der Mittelpunkt der örtlichen Gemeinschaft im ländlichen Raum, sie sind Begegnungsort im Alltag. Hier finden Wohnen, Austausch und Leben statt. Doch die Dorfkerne stehen durch Fehlentwicklungen wie…
Verbot der Jungen Alternative muss Ziel sein 6. Februar 20246. Februar 2024 Das Verwaltungsgericht in Köln hat heute geurteilt: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf den Bundesverband der Jungen Alternative als „gesichert extremistische Bestrebung“ einstufen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:…
Demokratisch, wehrhaft und vielfältig – Landtag setzt ein klares Zeichen gegen rechten Hass und rassistische Deportationspläne 25. Januar 202425. Januar 2024 Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die zahlreichen und großen Demonstrationen für Demokratie in den letzten Tagen und Wochen zum Thema im rheinland-pfälzischen Landtag gemacht. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:…
Kleinteilige Kommunalstruktur macht Veränderung notwendig 22. Januar 202422. Januar 2024 Zu den Plänen der Landesregierung, die Interkommunalen Zusammenarbeit zu intensivieren und freiwillige Fusionen zu unterstützen, äußert sich Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rheinland-Pfalz weist bundesweit die kleinteiligsten kommunalen Strukturen auf.…
