Die GRÜNE Landtagsfraktion hat heute die Stärkung des Hochwasserschutzes vor dem Hintergrund der jüngsten Hochwasser im Süden und Südwesten Deutschlands zum Thema im Landtag gemacht. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Die menschengemachte Klimakrise führt dazu, dass wir immer häufiger mit Starkregenereignissen und Hochwasser konfrontiert werden. Menschen verlieren dabei ihr Hab und Gut, im schlimmsten Fall auch ihr Leben.
Wir müssen diese neue Klima-Realität klar benennen und den Klimafolgen in unseren Städten und Dörfern effektiv begegnen. Während der jüngsten Hochwasserlagen Anfang Juni haben wir gesehen, dass der Hochwasserschutz entlang des Rheins funktioniert. Die nach den großen Rheinhochwassern der 90er-Jahre geschaffenen Rückhalteräume haben sich als wichtige Investition zum Schutz der Menschen erwiesen. Um uns auch gegen 200-jährliche Hochwasser besser zu schützen, schaffen wir gemeinsam mit Frankreich und Baden-Württemberg noch mehr Hochwasserrückhalteraum und gehen das Polderbauprogramm am Oberrhein an. Zusätzlich ertüchtigen wir die Deiche, die unsere Städte und Dörfer vor Hochwasser schützen.
Daneben richten wir den Fokus noch stärker auf die kleineren Flüsse und Bäche. Nach der verheerenden Flutkatastrophe an der Ahr hat unser Klimaschutzministerium einen Sieben-Punkte-Plan vorgestellt, um so u. a. das Pegelmessnetz widerstandsfähiger zu machen. Mit der Aktion Blau Plus fördert die Landesregierung außerdem landesweit Projekte, bei denen Hochwasservorsorge und die natürliche Gewässerentwicklung zusammengedacht werden. Mehr als 1600 Kilometer Fließgewässer haben wir so in Rheinland-Pfalz bereits renaturiert. Diesen Weg müssen wir weiter beschreiten und Flüssen und Bächen mehr Raum geben, den sie sich bei Hochwasserlagen andernfalls selbst nehmen.
Die Anpassung an die Klimakrise bleibt eine Daueraufgabe. Diese müssen wir alle gemeinsam angehen.“
Pressemitteilung, 13.06.2024