Die GRÜNE Landtagsfraktion hat den Rekordzubau bei der Photovoltaik zum Thema im rheinland-pfälzischen Landtag gemacht. Das Landtagsplenum debattiert am morgigen Donnerstag außerdem den Entwurf zum Landeswindenergiegebietegesetz. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Rheinland-Pfalz erlebt aktuell einen wahren Solarboom. Neun Monate nachdem wir unser Solarpaket für Rheinland-Pfalz vorgestellt haben, übertrifft das Land die Ausbauziele bei der Solarenergie und erzielt sogar einen neuen Rekord. Solarpanele mit 862,3 Megawatt Leistung wurden dieses Jahr schon installiert. Das Ziel von 500 Megawatt übertreffen wir bei weitem. Dieser Erfolg ist kein Zufall. Unser Solarpaket mit der Verdopplung der Photovoltaik auf Freiflächen, PV-Ready bei Neubauten und Sanierungen sowie Verbesserungen im Denkmalschutz hat die Weichen für einen beschleunigten Ausbau gestellt. In Rheinland-Pfalz haben wir den Turbo eingelegt, und auch die Ampel im Bund hat die Rahmenbedingungen für die Solarenergie entscheidend verbessert. Unser großer Erfolg bei der Solarenergie ist uns ein Ansporn, auch bei der Windenergie noch weiter zuzulegen.“
Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher, ergänzt:
„Das Windenergiegebietegesetz ist ein weiterer Mosaikstein für den schnelleren Ausbau in Rheinland-Pfalz. Ihm vorausgegangen sind bereits eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, die Reduzierung der Mindestabstände und verbesserte Bedingungen beim Repowering. Die Endstufe des Windenergie-an-Land-Gesetzes wollen wir bis 2030 umsetzen – und somit schneller, als vom Bund vorgegeben. Das Klimaschutzministerium hat dafür mit seiner natur- und artenschutzfachrechtlichen Datengrundlage sowie einer Vereinbarung mit Natur- und Energieverbänden eine hervorragende Arbeitsgrundlage geschaffen. Die Einigung auf Flächen mit geringem Konfliktrisiko wird den Ausbau der Windkraft im Land auf Dauer spürbar beschleunigen.“
Pressemitteilung, 13.12.23