Das Landesklimaschutzgesetz wird am morgigen Freitag zehn Jahre alt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Mit dem ersten Klimaschutzgesetz haben wir Geschichte geschrieben: Erstmals konnten wir damit vor zehn Jahren verbindliche Klimaschutzziele festlegen. Mit dieser ersten gesetzlichen Grundlage haben wir GRÜNEN das Thema ganz oben auf die Agenda gesetzt. Das Gesetz bildete und bildet immer noch die Grundlage für zahlreiche Klimaschutzmaßnahmen im Land, etwa den Ausbau der Erneuerbaren Energien.
Das begleitende Klimaschutzkonzept, das auf das Gesetz folgte, haben wir gemeinsam mit vielen Menschen im Land erarbeitet. Darin wurden konkrete Ziele wie die klimaneutrale Landesverwaltung und ein regelmäßiges Monitoring der klimawirksamen Emissionen verbindlich festgeschrieben. Allen am Klimaschutzgesetz sowie am Klimaschutzkonzept Beteiligten gilt deshalb heute unser größter Dank für diese Pionierleistung.“
Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, ergänzt:
„Die Vorreiterrolle des Landes füllen wir immer wieder mit Leben, zuletzt etwa mit unserem erfolgreichen Solarpaket oder mit KIPKI, dem größten kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz in der Geschichte unseres Landes. Unser Ziel bleibt ein klimaneutrales Rheinland-Pfalz bis 2040. Dafür wollen wir das Klimaschutzgesetz noch ambitionierter aufstellen. Klimaneutralität kann nur als Querschnittsaufgabe der Landespolitik über alle Ressorts hinweg gelingen. Das Klimaschutzgesetz wollen wir auch in dieser Hinsicht an die aktuellen Herausforderungen anpassen.“
Pressemitteilung, 22.08.2024