Die GRÜNE Bundestagsfraktion hat gestern ihr Konzept eines Deutschland-Investitionsfonds zur Modernisierung des Landes, zur Verbesserung der Infrastruktur und für mehr Klimaschutz vorgestellt. Die GRÜNE Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz unterstützt den Vorschlag. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende:
„Wir unterstützen den wegweisenden Vorschlag der GRÜNEN Bundestagsfraktion, einen Deutschland-Investitionsfonds für Bund, Länder und Kommunen einzurichten, der durch die Reform der Schuldenbremse möglich wird. Damit können Investitionen zur Sanierung und zum Ausbau unserer Infrastruktur sowie zur Sicherung unseres Wohlstandes durch den klimaneutralen Umbau unserer Wirtschaft getätigt werden. Wir brauchen diese Investitionen, um wichtige Zukunftstechnologien zu entwickeln und dauerhaft eine funktionierende Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Kurzum, mit Hilfe des Fonds wollen wir GRÜNEN ein modernes, wirtschaftlich starkes Land schaffen. Ein Land, in dem alles einfach funktioniert.
Gerade die rheinland-pfälzischen Kommunen könnten von einem solchen Fonds erheblich profitieren: Der Bau und die Sanierung von Schulen, das Errichten von Wärmenetzen oder der Ausbau des Nahverkehrs können damit finanziert werden. Marode Schwimmbäder und Sportstätten könnten der Vergangenheit angehören.
Mit dem Deutschland-Investitionsfonds gehen wir GRÜNEN die großen Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft voller Tatendrang an. Mit dem Investitionsfonds machen wir die dafür dringend notwendigen Investitionen möglich. Wir werben dafür, dass wir für diese Idee weitere Unterstützung erhalten.“
Pressemitteilung, 29.02.2024