Anlässlich des Terrors der Hamas gegen die israelische Zivilbevölkerung hat der rheinland-pfälzische Landtag debattiert. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Nie wieder ist jetzt – das beherzigen wir und stehen fest an der Seite Israels. Die Gräueltaten an der israelischen Zivilbevölkerung, an Männern, Frauen und sogar Kindern, stehen für sich und lassen keinen Raum für ein „Wenn“ oder ein „Aber“. Wir haben den Jüdinnen und Juden im Nachgang der Shoa ein Schutzversprechen gegeben und sind verpflichtet, dass dieses eingehalten wird. Antisemitismus – egal von welcher Seite er kommt – müssen wir Einhalt gebieten. Es ist unsere Pflicht dafür zu sorgen, dass Jüdinnen und Juden auch in Rheinland-Pfalz weiterhin einen sicheren Ort zum Leben sehen. Das ist für uns alle eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Mit den Staatsverträgen stärken wir das jüdische kulturelle Leben im Land dauerhaft. Unsere historische Verantwortung nehmen wir auch über die Landesgrenzen hinaus wahr. Der Dialog im Nahen Osten darf nicht abreißen, deshalb unterstützt das Land die NGO Givat Haviva auch weiterhin in ihrem Einsatz für Frieden und Verständigung.“
Pressemitteilung, 08.11.23
