Zu der heute eingesetzten Enquete „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ erklärt die Demokratiepolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland Pfalz, Pia Schellhammer: „Mit der Enquete haben wir die…
Am Montag, den 12. September findet die von den GRÜNEN Neustadt veranstaltete Podiumsdiskussion zum Thema „Internet und Demokratie“ statt. Unter anderem wird es um folgende Fragen gehen: Wie kann das…
Anlässlich der heutigen Sitzung des Innenausschusses und der Diskussion über den Verfassungsschutzbericht 2010 erklärt Pia Schellhammer, Innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Mitgliederzahl in rechtsextremistischen Parteien…
Zur Aufforderung von Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff, nationale Standards zu etablieren, um den Verbraucherinnen und Verbrauchern ausreichende Schutzrechte bei sozialen Netzwerken zu gewährlisten, erklärt die netzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die…
Das vom Verbandsgemeinderat vorgelegte Einzelhandelskonzept, in dem die Ansiedlung eines Supermarktes mit Vollsortiment in Eich geplant ist, ist Vorbote einer fatalen Entwicklung. Falls es umgesetzt wird, führt das zur Verödung…
Die entsetzlichen Taten in Norwegen erschüttern und bestürzen uns. In der Folge dieser schrecklichen Geschehnisse sind überstürzte Forderungen gestellt worden wie die Wiedereinführung der von Karlsruhe für nicht verfassungsgerecht erklärten…
Auf der Zielgerade war es anstrengend, weil längst die Aufgaben im Abgeordnetenhaus mit bearbeitet werden mussten. Die Parlamentsferien konnte ich aber nutzen und nun ist es geschafft: Ich habe mein…