Heute konstituierte sich die Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“. Zuvor hatten alle Fraktionen im Parlament einstimmig beschlossen, dass in puncto Demokratisierung in Rheinland-Pfalz noch einiges getan werden kann…
Anlässlich der Wahl von Pia Schellhammer zur Vorsitzenden der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“, teilen Pia Schellhammer, Demokratiepolitische Sprecherin und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag…
Koalition auf Kreisebene geplatzt – Zur fehlgeschlagenen Beigeordnetenwahl erklärt Pia Schellhammer, Vorstandssprecherin der GRÜNEN Mainz-Bingen: „Durch den heutigen Vertrauensbruch ist eine weitere Zusammenarbeit mit der SPD und der FWG auf Kreisebene…
Die Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz ist am 26. Oktober 2011 zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Der Kommission und ihrem wissenschaftlichen Ausschuss gehören Vertreter aller Fraktionen,…
Anlässlich des von den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD im Landtag Rheinland-Pfalz eingebrachten Antrags zur Streichung der Bestätigungserklärung im Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ erklärt Pia Schellhammer, Innenpolitische…
Anlässlich der Verlegung der Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Wallhalben erklären Pia Schellhammer, Sprecherin für politische Strategien gegen Rechts und Fred Konrad, Abgeordneter der Region für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag…
Auch Rheinland-Pfalz soll eine/n Landesbeauftragte/n für die Informationsfreiheit schaffen Anlässlich der von den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD im Landtag eingebrachten Änderung des Landesinformationsfreiheitsgesetz erklärt Pia Schellhammer, demokratiepolitische Sprecherin:…