Zu der Entscheidung, den Punkt Landesgesetz über die freiwillige Bildung der neuen Verbandsgemeinde Eich-Osthofen von der Tagesordnung des Plenums zu nehmen, erklären der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Hans Jürgen Noss…
Anlässlich eines Gesprächs mit Vertretern von Radyo Metropol FM erklären Anne Spiegel, Integrationspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag im Rheinland-Pfalz und Pia Schellhammer, GRÜNES Mitglied im Medienausschuss des Landtags:…
Zur Debatte um die Aufklärung der Straftaten des „Nationalsozialistischen Untergrund“ sowie der gewaltbereiten rechtsextremen Szene in Rheinland-Pfalz erklären Katharina Raue, Rechtspolitische Sprecherin, Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts und…
Pia Schellhammer, MdL, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und Clemens Hoch, MdL, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag begrüßen die heutige Anhörung im Innenausschuss zur geplanten…
Zu den Äußerungen von Adolf Kessel und Dr. Klaus Karlin zur teilweisen Aufhebung der Zweckbindung der Feuerschutzsteuer erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Abgeordnete aus…
Am Wochenende tagte der Bundesparteitag der GRÜNEN in Kiel. Eine Übersicht über die dort gefassten Beschlüsse ist hier zu finden. Für mich als Innen- und Netzpolitikerin waren insbesondere die Beschlüsse…
Offener Brief der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz zum netzpolitischen Leitantrag Liebe delegierte Freundinnen und Freunde, die BDK in Kiel steht vor der Tür und uns erwarten wieder einmal große, richtungsweisende Entscheidungen….