Anlässlich der Verlegung der Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Wallhalben erklären Pia Schellhammer, Sprecherin für politische Strategien gegen Rechts und Fred Konrad, Abgeordneter der Region für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag…
Auch Rheinland-Pfalz soll eine/n Landesbeauftragte/n für die Informationsfreiheit schaffen Anlässlich der von den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD im Landtag eingebrachten Änderung des Landesinformationsfreiheitsgesetz erklärt Pia Schellhammer, demokratiepolitische Sprecherin:…
Aufruf zur Teilnahme am Sternmarsch gegen Fluglärm: Samstag, 22.Oktober 2011, 11 Uhr Hauptbahnhof Mainz Heute hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschieden, am Frankfurter Flughafen vorerst keine Nachtflüge mehr zuzulassen. Das Urteil…
GRÜNE fordern einstweiligen Stopp des Einsatzes der Überwachungssoftware und machen die Quellen Telekommunikations-Überwachung (TKÜ) zum Thema im Innenausschuss Anlässlich der Erkenntnisse des Chaos Computer Clubs (CCC) zum bundesweiten Einsatz von…
Zur aktuellen Situation in der Verbandsgemeinde Guntersblum erklärt Pia Schellhammer, Landtagsabgeordnete aus Rheinhessen und Mitglied des Innenausschusses: „Die Verweigerungshaltung der Verbandsgemeinde Guntersblum gegenüber Gesprächen mit der Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim bringt beide…
Anlässlich der Debatte um ein Alkoholverbot im öffentlichen Nahverkehr sagt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir GRÜNE sprechen uns gegen ein Alkoholverbot aus….
Zur Anhörung zum 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag erklärt Pia Schellhammer, Mitglied im Ausschuss für Medien und Netzpolitik für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir begrüßen den Systemwechsel bei der…