Anlässlich der einstimmig beschlossen Resolution der Stadt Bingen am Rhein für den Erhalt der Grundschule an den Rheinwiesen in Bingen-Gaulsheim hat sich die rheinhessische GRÜNE Abgeordnete Pia Schellhammer an die…
Rheinauen zwischen Bingen und Mainz: Schutzstatus unverändert hoch
Anlässlich der Beantwortung ihrer Anfrage zu „Rheinauen zwischen Bingen und Mainz“ erklärt die rheinhessische Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer von Bündnis 90/DIE GRÜNEN: „Der Schutzstatus der Naturschutzgebiete „Rheinauen“ zwischen Bingen und Mainz…
Bundesrat: Ehrenamtliche Arbeit von Freifunk-Initiativen wird gestärkt
Der Bundesrat hat heute einen Gesetzentwurf von Rheinland-Pfalz und anderen Ländern beschlossen, der Freifunk-Initiativen die Gemeinnützigkeit zuerkennt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ehrenamtliche…
Pia setzt sich für direkte Zugverbindung ein
Eine direkte Zugverbindung zwischen Bad Kreuznach über Ingelheim nach Wiesbaden würde die Pendler*innen in unserer Region stark entlasten und den weiteren Ausbau des Individualverkehrs weniger dringlich machen. Denn wenn mehr…
Vornamensänderung auf Kontokarten für transidente Menschen
Eine Vornamensänderung auf Kontokarten für transidente Menschen, die noch keinen Antrag auf Änderung des Personenstandes und Vornamens gestellt haben, ist derzeit noch nicht bei allen rheinland-pfälzischen Kreditinstituten einheitlich möglich. Pia…
CDU hält parlamentarische Regeln nicht ein
Die CDU-Fraktion beschwert sich in einer Pressemitteilung, dass ihr Antrag zum Thema sichere Herkunftsstaaten, der viel zu spät eingereicht wurde, im Integrationsausschuss nicht behandelt wird. Dazu äußert sich die Parlamentarische…
Pressefreiheit und freie Berichterstattung verletzt
Der gezielte Ausschluss von Journalistinnen und Journalisten auf dem Kongress der rechten ENF-Fraktion in Koblenz war undemokratisch und feige, wie es die Landesregierung nach einer gemeinsamen Anfrage von Bernhard Braun…
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