Vor kurzem hat Familienministerin Anne Spiegel einen umfassenden Bericht zur Förderung der Akzeptanz und Teilhabe von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intersexuellen sowie Queers (LSBT*IQ) in Rheinland-Pfalz vorgelegt. In der…
Heute hat sich der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags mit den Vorwürfen der Polizeigewalt bei der Demonstration in Ingelheim am vergangenen Wochenende befasst. Dazu erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN…
Seit einigen Wochen wird intensiv über eine Rassismus-Studie bei der Polizei diskutiert. Diese Woche hat sich die Gewerkschaft der Polizei Rheinland-Pfalz in einem Positionspapier ausführlich für eine Studie ausgesprochen. Darin…
Nach Aussage des Verkehrsministeriums des Landes wurde die Finanzierung der Modernisierung und Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn durch die Landesregierung genehmigt. Allein die Überarbeitung der Antragsunterlagen durch den Donnersbergkreis stehe noch aus….
In der Debatte um Rassismus bei der Polizei hat sich die Gewerkschaft der Polizei für die Erstellung einer unabhängigen Studie ausgesprochen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:…
Die Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer soll die GRÜNEN weitere fünf Jahre im Landtag vertreten. Die Kreisverbände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mainz-Bingen und Alzey-Worms hatten am vergangenen Mittwoch die wahlberechtigten GRÜNEN Mitglieder…
Im heutigen Ausschuss für Familien, Jugend, Integration und Verbraucherschutz hat Staatsministerin Anne Spiegel über die Folgen des Adoptionshilfe-Gesetzes für Regenbogenfamilien berichtet. Dazu erklärt die queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia…