Immer wieder werden Fälle von Landtagsabgeordneten und Parteimitgliedern der AfD in Rheinland-Pfalz bekannt, die offen mit Rechtsradikalen zusammenarbeiten. Wir haben das Thema in den heutigen Innenausschuss des Landtags gebracht. Dazu…
Über 250.000 Menschen im Land von Wahlen ausgeschlossen – Wahlrechtsreformen notwendig
Mit einer Kleinen Anfrage hat Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin, zusammengetragen, wie viele Menschen von möglichen Wahlrechtsreformen mit einem Wahlrecht bei Kommunalwahlen und Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz profitieren würden….
Festivalsaison: Sicher feiern in Rheinland-Pfalz
Jeden Sommer freuen wir uns auf eine Reihe von Festivals und andere Großveranstaltungen in Rheinland-Pfalz – zum Beispiel Rock am Ring auf dem Nürburgring oder Nature One in Kastellaun. Mehrere…
Rechtsextreme und Reichsbürger entwaffnen
Anfang August fragte Pia Schellhammer als innenpolitische Sprecherin zum Waffenbesitz bei Reichsbürgern und Rechtsextremen in Rheinland-Pfalz bei der Landesregierung nach. Das Innenministerium antwortete nun auf Schellhammers Anfragen. Noch 32 sogenannte…
Schulterschluss der AfD mit Rechtsradikalen – Demokratie muss sich wehrhaft zeigen
Nach Medienberichten über Verbindungen zwischen der AfD in Rheinland-Pfalz und der rechtsradikalen Identitären Bewegung hat die GRÜNE Landtagsfraktion einen Berichtsantrag für den nächsten Innenausschuss gestellt. Dazu, sowie zum offenen Schulterschluss…
Pias Bericht vom Plenum im August 2018
Klimaschutz, Artenvielfalt, Familienpolitik – die Themen im Augustplenum.
Kostenloses WLAN in Nahverkehrszügen – GRÜNE Forderung wird umgesetzt
Zur Inbetriebnahme von kostenlosem WLAN in Nahverkehrszügen der SÜWEX erklärt Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin: „Mit der Inbetriebnahme von kostenlosem WLAN in den Nahverkehrszügen der SÜWEX erfüllt das Land eine Forderung,…
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