Am 06. Nobember debattierte der Landtag Rheinland-Pfalz über die Konsequenzen der NSA-Abhöraffäre für Rheinland-Pfalz. Hier der Wortbeitrag von Pia Schellhammer: Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Klöckner hat…
Vorratsdatenspeicherung
Aktionstag gegen Vorratsdatenspeicherung
Anlässlich des morgigen Aktionstags gegen die Vorratsdatenspeicherung erklärt Pia Schellhammer, Innen- und Netzpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung höhlt das Anwalts-, das Arzt-, das Seelsorge-,…
Umfassende Aufklärung und Kampf gegen Rechts statt inhaltsleeres Geplänkel
Anlässlich der Pressemitteilung der CDU Landtagsfraktion zur heutigen Pressekonferenz des Innenministers zum Sachstand NSU erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Wir begrüßen, dass der innenpolitische…
Aufklärungsarbeit statt Vorratsdatenspeicherung
Die entsetzlichen Taten in Norwegen erschüttern und bestürzen uns. In der Folge dieser schrecklichen Geschehnisse sind überstürzte Forderungen gestellt worden wie die Wiedereinführung der von Karlsruhe für nicht verfassungsgerecht erklärten…
-
Pia unterwegs
-
Pia auf Facebook
