Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Schulhof-CD (Drucksache 16/2477) erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das konsequente Vorgehen gegen rechtsextreme Propaganda im Umfeld von…
Polizei
Anlässlich eines Besuchs beim Landeskriminalamt (LKA) erklären Katharina Raue, Polizei- und Justizpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer, Innenpolitische Sprecherin und Nicole Müller-Orth, Verbraucherschutzpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir begrüßen die…