Am 16.01.15 hat die Vorsitzende der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“, Pia Schellhammer (GRÜNE), den Abschlussbericht der Kommission an den Landtagspräsidenten übergeben. Dazu erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von…
Mehr Demokratie!
Abschlussbericht Enquete-Kommission Bürgerbeteiligung: Auf dem Weg zur Beteiligungskommune
Demokratie bedeutet nach Max Frisch die Einmischung in die eigenen Angelegenheiten. Sie schöpft ihre Legitimität unter anderem daraus, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger sich in den Prozess der politischen…
Entwurf Transparenzgesetz online
Der intensive Einsatz für mehr Transparenz wurde nun in einen Gesetzestext gegossen – endlich liegt uns ein öffentlicher Referentenentwurf des Transparenzgesetzes vor. Aus meiner Sicht gibt es im Gesetzestext noch…
GRÜNE Politik bedeutet – mehr Transparenz und starke Beteiligung
Wir GRÜNE stehen für eine Politik auf Augenhöhe, dieses starke Signal hat der GRÜNE Landesparteitag am 29. November 2014 gesendet, als nach intensiver Debatte der Leitantrag „GRÜNE Politik bedeutet –…
Beste Voraussetzungen für’s Einmischen: Transparenzgesetz
Zu dem Transparenzgesetz äußern sich der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler und die demokratiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vorsitzende der Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung“ Pia Schellhammer: „Rheinland-Pfalz wird das erste Flächenland in ganz Deutschland…
Schlussbericht der Enquete-Kommission 16/2 verabschiedet
Zur Verabschiedung des Berichts am 19. November 2014 erklären die Vorsitzende der Enquete-Kommission, Abg. Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Abg. Martin Haller, Obmann der SPD-Fraktion, und Abg. Matthias Lammert, Obmann…
Transparenzgesetz: Offenheit und demokratische Teilhabe werden in ein Gesetz gegossen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute den Zeitplan für das Transparenzgesetz vorgestellt. Dazu äußern sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag Daniel Köbler und die innenpolitische Sprecherin und Vorsitzende der Enquete-Kommission…
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