Katharina Binz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz und Pia Schellhammer, Queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, fordern die Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen CDU, Julia Klöckner, in einem offenen Brief zur inhaltlichen…
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Zu dem vor 20 Jahren im Strafgesetzbuch abgeschafften §175, der sexuelle Handlungen zwischen Männern verbot, erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Queer-Politik der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Die Abschaffung der Strafbarkeit der…
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit des Ehegattensplittings erklären Pia Schellhammer, Queerpolitische Sprecherin und Daniel Köbler Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Zum wiederholten Mal muss die schwarz-gelbe Koalition…
Heute haben wir GRÜNEN im Landtag eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Jugendpartizipation in Rheinland-Pfalz stärken“ angemeldet, die zusammen mit der Aktuellen Stunde „Wahlrechtsreform zur Absenkung des Wahlalters auf 16…
In den letzten Tagen wurde viel über den Misstrauensantrag, den die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, gegen Ministerpräsident Kurt Beck aufgrund der Nürburgring-Insolvenz gestellt hat. Intensiv wurde zudem darüber diskutiert, wie…
Zur Debatte um die Aufklärung der Straftaten des „Nationalsozialistischen Untergrund“ sowie der gewaltbereiten rechtsextremen Szene in Rheinland-Pfalz erklären Katharina Raue, Rechtspolitische Sprecherin, Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts und…
Anlässlich der Pressemitteilung der CDU Landtagsfraktion zur heutigen Pressekonferenz des Innenministers zum Sachstand NSU erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Wir begrüßen, dass der innenpolitische…