Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, und Gunther Heinisch, religionspolitischer Sprecher, erklären zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage zum Thema „Antisemitismus in Rheinland-Pfalz“:
Schellhammer:
„Im Gegensatz zum deutlichen bundesweiten Anstieg antisemitischer Straftaten sinken die Zahlen in Rheinland-Pfalz sogar leicht. Gewaltdelikte finden sich nur vereinzelt. Das ist eine gute Nachricht. Obwohl der deutlich überwiegende Teil der antisemitischen Taten rechtsextremen Hintergrund hat, sehen die rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden die größte Gefahr für jüdische Einrichtungen durch den internationalen islamistischen Terrorismus. Diese Gefahr muss ohne Frage ernst genommen werden, sie darf aber auch nicht zu überzogenen Reaktionen führen. Die vergleichsweise niedrigen Zahlen der antisemitischen Taten in Rheinland-Pfalz bestätigen die Arbeit von Rot-GRÜN in der Prävention gegen Rechtsextremismus.“
Heinisch:
„Die historische Aufarbeitung und Gedenkarbeit nimmt eine wichtige Rolle in der schulischen und außerschulischen politischen Bildung ein. Wir dürfen uns aber nicht darauf ausruhen, sondern müssen weiter wachsam sein und rassistische Einstellungen bekämpfen.“
Hintergrund:
Die Antwort der Landesregierung findet sich hier. Der Vergleich mit den bundesweiten Zahlen bezieht sich auf Presseberichte der „Zeit“ vom 5. Mai 2015 und der „Welt“ vom 6. Mai 2015.