Gegen Rechtsterrorismus zur Wehr setzen

TS Nazis_nein_DankeZur Aushebung der rechtsextremen Terrorzelle „Oldschool Society“ und Festnahmen in Rheinland-Pfalz erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Die Gefahr von rechtsextremem Terrorismus ist nach wie vor groß. Mit Erschrecken müssen wir feststellen, dass offenbar konkrete Anschläge auf Moscheen und Asylbewerberheime geplant wurden und die Sprengsätze dafür schon existierten. Wir danken den Ermittlungsbehörden, dass sie die Anschläge verhindern konnten.
Das zeigt aber auch, dass die Anschläge des NSU kein Einzelfall waren. Wir müssen weiterhin wachsam sein. Das allgemeine gesellschaftliche Klima gegenüber Muslimen und AsylbewerberInnen, das von PEGIDA und Konsorten transportiert wird, befördert solche Anschlagspläne weiter. Dagegen müssen wir uns alle zur Wehr setzen und unsere offene und tolerante Gesellschaft verteidigen. Wir werden die bisherigen Ergebnisse der Razzia zur „Oldschool Society“ im morgigen Innenausschuss thematisieren.“

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