
Zum Start der mobilen Webseite des Landtags am 15. April erklärt Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Mit der Freischaltung der mobilen Website des Landtags ist es nun möglich, auch von mobilen Geräten wie zum Beispiel Handys auf das Informationsangebot der Landtagshomepage zuzugreifen. Ich freue mich sehr darüber, dass die Bürgerinnen und Bürger nun auch von unterwegs problemlos an Informationen aus der Landespolitik kommen.
Die Freischaltung der mobilen Webseite des Landtags ist ein weiterer Schritt auf unserem Weg zur politischen Kultur der Transparenz in der Landespolitik, für den wir GRÜNE stehen. So haben wir zum Beispiel in einem ersten Schritt nach der letzten Landtagswahl die Aufzeichnung der Landtagssitzungen per Live-Stream eingeführt. Bürgerinnen und Bürger können sich die Debatten im Landtag zusätzlich auch nachträglich ansehen und außerdem auch alle dazugehörigen Dokumente online abrufen. Auch die Offenlegung der Nebeneinkünfte von Landtagsabgeordneten gehört zu dieser neuen Transparenz. Die Regeln dazu haben wir im vergangenen Jahr in Gesetzesform gegossen.
Wir schaffen die Rahmenbedingungen dafür, dass Bürgerinnen und Bürger gut informiert sind und damit tatsächlich auf Augenhöhe mit staatlichen Institutionen stehen.“
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