Breiter Beteiligungsprozess beim Klimaschutzkonzept für Rheinland-Pfalz

PiaSuperKlimaAnlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage „Online-Beteiligungsverfahren zum Landesklimaschutzkonzept Rheinland-Pfalz“ äußern sich Dr. Bernhard Braun, klimapolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Pia Schellhammer, Vorsitzende der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“:
„Der Klimaschutz ist die zentrale Herausforderung unserer Zeit, das haben wir in Rheinland-Pfalz begriffen. Mit dem Landesklimaschutzgesetz hat das Parlament im Juli 2014 den Rahmen für wirksamen Klimaschutz in unserem Land geschaffen. Mit dem Klimaschutzkonzept, also dem Erarbeiten konkreter Maßnahmen und Instrumente, wird das Gesetz jetzt konsequent umgesetzt. Im Hinblick auf die Weltklimakonferenz in Paris im kommenden Dezember ist das ein wichtiges und starkes Signal aus Rheinland-Pfalz,“ so Braun.

Schellhammer ergänzt: „Klimaschutz geht nur gemeinsam. In unserem Land gibt es schon heute viele engagierte Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen, die sich für den Klimaschutz einsetzen. Unsere Aufgabe ist es, das Wissen und die Erfahrungen zusammenzuführen und gezielt weiterzuentwickeln. Der breit angelegte Beteiligungsprozess ist die Grundlage dafür. Durch die Online-Beteiligung konnten bereits viele gute Ideen in das Klimaschutzkonzept einfließen. Die kommenden Bürgerforen werden die Bürgerinnen und Bürger noch einmal die Möglichkeit haben, an dem Entwurf für ein Klimaschutzkonzept mitzuwirken und ihre Ideen einzubringen. Wir laden deshalb alle Interessierten dazu ein, sich zu beteiligen.“

Für die Teilnahme an einem der drei Klimaforen kann man sich unter folgender Adresse bewerben (bitte die Links in die Adresszeile des Browsers kopieren):

https://klimaschutzkonzept-rlp.de/bundesland/de/home

Die Kleine Anfrage „Online-Beteiligungsverfahren zum Landesklimaschutzkonzept Rheinland-Pfalz“ samt Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung finden Sie hier:

http://www.gruene-fraktion-rlp.de/fileadmin/media/LTF/gruenefraktionrlp_de/energiewende/Anfragen/kA_Klimaschutzkonzept_incl_Antwort.pdf

Rheinland-Pfalz hat sich mit dem Landesgesetz zur Förderung des Klimaschutzes das Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 zu senken, bis 2050 soll eine Minderung von mindestens 90 Prozent erreicht werden. Um dies zu erreichen, ist das für Klimaschutz zuständige Wirtschaftsministerium dazu aufgefordert, gemeinsam mit der Wirtschaft, den Verbänden und den Bürgerinnen und Bürgern in Rheinland-Pfalz konkrete Vorschläge und Maßnahmen zu entwickeln. Dabei sind alle Interessierten dazu aufgerufen, sich intensiv in den Erarbeitungsprozess einzubringen. Die Ergebnisse werden bis Mitte 2015 in einem Klimaschutzkonzept für Rheinland-Pfalz zusammengeführt werden.

 

 

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