Quelle: Juergen Jotzo, pixelio.de
Bei der letzten Kommunalwahl wurde die relativ neue Partei AfD in viele Räte in Rheinland-Pfalz gewählt. Seitdem ist wenig von ihr zu hören. Vor Ort fällt es oft schwer, sich aus den verhaltenen Äußerungen ein klares Bild zu machen. Sind die AfDler „harmlos“ oder doch „rechts“?
Um sich ein klares Bild zu machen, hilft es, die Informationen aus der Kommunalpolitik auf Landesebene zu bündeln. Tatsächlich gibt es zahlreiche Beispiele für rechtspopulistische Äußerungen von rheinland-pfälzischen KommunalpolitikerInnen der AfD. Zusammengetragen habe ich diese in einem Artikel für das Magazin AKP, den ich gemeinsam mit meinen Co-Autorinnen Irmel Münch-Weinmann und Alrun Schleiff verfasst habe.
Verwandte Artikel
Rassismus-Studie bei der Polizei kommt – auf Dauer angelegte wissenschaftliche Begleitung wichtig
Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt die Ankündigung des Innenministers, dass eine Rassismus-Studie bei der rheinland-pfälzischen Polizei kommen soll. Eine entsprechende Studie hatte neben der GRÜNEN Landtagsfraktion auch die Gewerkschaft der Polizei…
Weiterlesen »
Unverhältnismäßiges Vorgehen der Polizei muss aufgearbeitet werden
Heute hat sich der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags mit den Vorwürfen der Polizeigewalt bei der Demonstration in Ingelheim am vergangenen Wochenende befasst. Dazu erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN…
Weiterlesen »
Polizeieinsatz in Ingelheim wirft Fragen auf
Der Polizeieinsatz im Zusammenhang mit einer Nazi-Demo am Wochenende in Ingelheim hat zu erheblicher Kritik geführt. Das drastische Vorgehen der Polizei gegen Demonstrant*innen wird inzwischen öffentlich diskutiert. Betroffene können sich…
Weiterlesen »