Flüchtlinge schützen – Rechte Hetzer isolieren

TS Nazis_nein_DankeZur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Thema „Rechte Hetze gegen Flüchtlinge“ erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz:

 „Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass es im letzten Jahr in Rheinland-Pfalz immer wieder Aktionen mit fremdenfeindlichem Hintergrund gab, die sich explizit gegen Flüchtlinge richteten. Hauptsächlich war der Süden unseres Landes betroffen. Vor allem die Parteien NPD und „Der III. Weg“ verbreiteten dort rund um Flüchtlingsunterkünfte Flugblätter oder hetzten auf Demonstrationen und Kundgebungen gegen diejenigen, die in unserem Bundesland Schutz suchen.

Zum Glück stehen die Menschenfeinde von NPD und „Der III. Weg“ isoliert da. Meist organisieren Bürgerinnen und Bürger vor Ort direkten Widerstand, denn in Rheinland-Pfalz begegnet man den Flüchtlingen mit einer Welle an Unterstützung und Hilfsbereitschaft. Zahllose Ehrenamtliche setzen sich dafür ein, dass die Zugereisten sich in unserem Bundesland zurechtfinden. Sie sorgen dafür, dass die Menschen zur Ruhe kommen und sich sicher fühlen können.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung unterstützt diese Ehrenamtlichen und baut Beratung und Sprachförderung gerade gezielt aus. Auch der Kampf gegen die menschenfeindlichen rechten Umtriebe ist für Rot-Grün ein wichtiges Anliegen. Prävention gegen das Abrutschen in die rechte Szene gehört dabei ebenso dazu wie Aussteigerprogramme für Rechtsextremisten.“

Die Antwort der Landesregierung findet sich hier. Die dazugehörige Anfrage hier.

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