Gleiches Netz für alle!

Pixelio.de  Gerd Altmann

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Zum Berichtsantrag „Europäisches Parlament schützt Netzneutralität“ der heutigen Ausschusssitzung für Medien und Netzpolitik  erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Netzpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Gleichberechtigung und Gleichbehandlung sind in diesen Zeiten auch ein großes Thema für die digitale Welt. Das Europäische Parlament hat nun in diesem Sinne eine wichtige Entscheidung getroffen. Es hat in seinem Beschluss zum Telekommunikationsbinnenmarkt entsprechende Änderungsanträge der GRÜNEN Fraktion angenommen, die vor allem ein Ziel haben: Gleiches Netz für alle!

Ursprünglich wollte die Kommission es ermöglichen, dass Netzanbieter die Angebote bestimmter Dienste, wie zum Beispiel großer Videoportale, gegen einen Aufpreis schneller als andere Daten durch das Internet leiten. Das hätte zu einem Zwei-Klassen-Internet geführt und kleine Anbieter und Normalnutzer langfristig abgehängt. Doch das  hat das Europäische Parlament nun verhindert. Dass dies nicht selbstverständlich ist, zeigt eine parallele Entscheidung der US-Regulierungsbehörde FCC von Anfang Mai, die die Möglichkeit der Bevorzugung bestimmter Dienste zulassen will. Wir müssen deshalb in Europa und weltweit weiter für ein offenes und gleichberechtigtes Internet kämpfen.“

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