Farbe bekennen gegen die NPD

Flyer Worms steht aufZur Vorstellung der Studie „Die NPD in rheinland-pfälzischen Kommunalparlamenten“ der Landeszentrale für politische Bildung erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Wir brauchen einen breiten Schulterschluss und ein abgestimmtes Vorgehen der demokratischen Kräfte gegen rechtsextreme Parteien in den Kommunalparlamenten. Das ist das Ergebnis der sehr hilfreichen Studie zu NPD-VertreterInnen in rheinland-pfälzischen Kommunalparlamenten.  Sie zeigt, dass die NPD gezielt versucht, ihre Präsenz in Kommunalparlamenten zu nutzen, um gesellschaftsfähig zu werden und eine Bühne für ihre menschenverachtende Gesinnung zu bekommen. Das konnte immer dann verhindert werden, wenn sich alle DemokratInnen gemeinsam gegen die Rechtsextremen im Rat verbündet haben. Dies ist erfreulicherweise in den meisten Fällen gelungen.

Einen solchen breiten Konsens gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien brauchen wir nun auch im Vorfeld der anstehenden Kommunal- und Europawahlen, um einen Wieder- oder Neueinzug dieser demokratiefeindlichen Kräfte in die Parlamente zu verhindern. Rechtspopulistische Sprüche gegen Flüchtlinge und Minderheiten dürfen nicht hoffähig werden. Ob im Internet oder auf der Straße, ob in sozialen Netzwerken oder am Stammtisch: Wir müssen uns Rechtspopulismus entgegenstellen und zeigen, dass sich Toleranz für alle Menschen lohnt! Auch am Wochenende, wenn die NPD in Ludwigshafen, Worms und Eisenberg aufmarschieren will, wollen wir in einem breiten und bunten Bündnis zeigen, dass sie bei uns in Rheinland-Pfalz unerwünscht sind.“

Hintergrund: 

Die Studie „Die NPD in rheinland-pfälzischen Kommunalparlamenten. Aus- und Wechselwirkungen 2009-2013: Analyse und Empfehlungen“ der Landeszentrale für politische Bildung  ist auf schriftliche Bestellung kostenlos bei der Landeszentrale für politische Bildung, Am Kronberger Hof 6 in 55116 Mainz zu erhalten.

Die NPD Rheinland-Pfalz hat für Samstag, den 12. April zu einer Kundgebungstour durch die Rhein-Neckar Region aufgerufen, darunter in Ludwigshafen, Worms und Eisenberg im Donnersbergkreis. Genaue Angaben zur Ort und Zeit werden von der Partei aus Angst vor Gegenkundgebungen erst kurzfristig bekannt gegeben. In Worms finden am Samstag, den 12. April, verschiedene Aktionen gegen den Naziaufmarsch statt: Von 11-17 Uhr wird vom „Wormser Bündnis gegen Naziaufmärsche“ auf dem Domplatz ein Bürgerfest unter dem Motto „Worms ist bunt“ organisiert. Ab 13 Uhr findet auf dem Bahnhofsvorplatz eine Kundgebung statt, bei der unter anderem verschiedene Flüchtlinge über die Gründe ihrer Flucht und Übergriffe von Neonazis berichten. Auf dieser Kundgebung wird Pia Schellhammer MdL reden. Ab 14.30 Uhr soll eine Menschenkette vom Hauptbahnhof bis zur Synagoge gebildet werden.

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