Demokratie-Forum: Zukunftsmodell Netzpolitik

Am 09. Mai diskutierte Pia Schellhammer (Bündnis 90 / Die Grünen) mit Daniel Domscheit-Berg (Gründer OpenLeaks), Pavel Mayer (Piraten), Mathias Richel (Vorsitzender des Thinktanks D64), Volker Birk (Chaos Computer Club) und Jeanette Hofmann (Wissenschaftszentrum Berlin) unter der Leitung des SWR-Chefreporters Thomas Leif in historischer Stätte – nämlich im Hambacher Schloss – über Demokratie & Netzpolitik. Netzpolitik ist in der heutigen Zeit ein besonders wichtiger Politikbereich, denn die Nutzung des Internets hat Auswirkungen auf alle Gesellschaftsbereiche. Wirtschaftsunternehmen versuchen die Verteilung von Freiheit, Macht und Eigentum in der Informationsgesellschaft zu ihren Gunsten zu nutzen. Die Politik steht hier in der Verantwortung für die Einhaltung der Netzneutralität zu sorgen, die Provider, Telefongesellschaften, Sicherheitsfirmen und Hardwareherstellern zu untergraben versuchen.
Pia Schellhammer, Netzpolitische Sprecherin von Bündnis 90 / Die Grünen setzt sich insbesondere für den Breitband-Ausbau, Datenschutz und die Förderung von Medienkompetenz in Schulen ein. Durch die Gründung der Enquete-Kommission „aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ können sich BürgerInnen aktiv auch im Netz an der Politik beteiligen. Weitere Themen auf dem Podium waren darüber hinaus die Auswirkung der Wahlerfolge der Piraten auf andere Parteien und die Demokratie sowie die Frage, ob und wie man der Macht von Facebook Einhalt gebieten kann.

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