Am 09. Mai diskutierte Pia Schellhammer (Bündnis 90 / Die Grünen) mit Daniel Domscheit-Berg (Gründer OpenLeaks), Pavel Mayer (Piraten), Mathias Richel (Vorsitzender des Thinktanks D64), Volker Birk (Chaos Computer Club) und Jeanette Hofmann (Wissenschaftszentrum Berlin) unter der Leitung des SWR-Chefreporters Thomas Leif in historischer Stätte – nämlich im Hambacher Schloss – über Demokratie & Netzpolitik. Netzpolitik ist in der heutigen Zeit ein besonders wichtiger Politikbereich, denn die Nutzung des Internets hat Auswirkungen auf alle Gesellschaftsbereiche. Wirtschaftsunternehmen versuchen die Verteilung von Freiheit, Macht und Eigentum in der Informationsgesellschaft zu ihren Gunsten zu nutzen. Die Politik steht hier in der Verantwortung für die Einhaltung der Netzneutralität zu sorgen, die Provider, Telefongesellschaften, Sicherheitsfirmen und Hardwareherstellern zu untergraben versuchen.
Pia Schellhammer, Netzpolitische Sprecherin von Bündnis 90 / Die Grünen setzt sich insbesondere für den Breitband-Ausbau, Datenschutz und die Förderung von Medienkompetenz in Schulen ein. Durch die Gründung der Enquete-Kommission „aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ können sich BürgerInnen aktiv auch im Netz an der Politik beteiligen. Weitere Themen auf dem Podium waren darüber hinaus die Auswirkung der Wahlerfolge der Piraten auf andere Parteien und die Demokratie sowie die Frage, ob und wie man der Macht von Facebook Einhalt gebieten kann.
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Parlament verabschiedet ausgewogene Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes
In der heutigen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags hat das Parlament die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes sowie einen Änderungsantrag der Ampelfraktionen verabschiedet. Dazu erklärt die fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion…
Weiterlesen »
App ist wichtiger Baustein zur Eindämmung des Coronavirus – Freiwilligkeit und Datenschutz sicherstellen
Am morgigen Dienstag soll die Corona-App der Bundesregierung vorgestellt werden. Dazu erklärt Pia Schellhammer, digitalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Trotz einiger Lockerungen ist die Corona-Pandemie noch nicht ausgestanden. Die Corona-App…
Weiterlesen »
Algorithmen: Für mehr Transparenz und klare Regeln
Die heute beginnende Konferenz der Verbraucherschutzminister in Mainz wird sich auf Initiative von Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel mit der Frage auseinandersetzen, wie Bürgerinnen und Bürger vor Diskriminierung durch versteckt agierende Algorithmen…
Weiterlesen »