„Du bist gewählt, zu wählen – Wahl ab 16“

Wahlalter 16Derzeit laufen intensive Diskussionen in der Enquete-Kommission über das Thema Wahlalter – was sagen also die politischen Jugendverbände selbst dazu? Zu diesem Thema hatte die GRÜNE JUGEND Koblenz Anfang März zu einer spannenden Podiumsdiskussion eingeladen. Für die GRÜNE JUGEND und die GRÜNE Landtagsfraktion diskutiere Pia mit, darüber hinaus waren die Schüler Union durch Marc Philipp Janson, die Jungen Liberalen durch Nicolas Katte, die Jusos durch Benedikt Mediger, die Junge Union durch Julia Kübler und die LandesschülerInnenvertretung durch Bastian Gräber vertreten.

Zunächst definierte jedeR ReferentIn den eigenen Standpunkt zum Thema. Die Julis, Jusos und Pia Schellhammer unterstützen die Wahlberechtigung ab dem 16. Lebensjahr. Sowohl die LSV, als auch die GRÜNE JUGEND setzen sich sogar für Wahlalter O ein. Aus Sicht der JU, der Schülerunion und der CDU ist die Wahlaltersenkung weder akzeptabel noch sinnvoll. Das Wahlalter sollte nach ihrer Ansicht mit der Volljährigkeit gekoppelt bleiben.

Wie im Rot-Grünen Koalitionsvertrag verankert, setzen sich SPD und Bündnis90/Die Grünen für eine Wahlaltersenkung auf 16 Jahre ein. Jugendliche ab 16 Jahren sollten die Möglichkeit bekommen auf kommunaler – und auf Landesebene zu wählen und Politik aktiv mitzugestalten. Auch der rheinland-pfälzische Schülerlandtag fordert die Wahlaltersenkung auf 16 schon seit 2009. Dieses Vorhaben wird von Landesregierung mitbegleitet und unterstützt. In einigen Bundesländern ist das Wahlalter 16 auf kommunaler Ebene schon umgesetzt, wie zum Beispiel in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern. In Bremen können sich 16-jährige an den Bürgerschaftswahlen beteiligen, d.h. dort gibt es Wahlter 16 schon auf Landesebene. In diesen Ländern ist auch eine hohe Wahlbeteiligung Jugendlicher vorzufinden. Auch mit jungen Jahren kann man Politikbewusstsein entwickeln. Viele junge Menschen gestalten ihre Lebenswelt, in dem sie sich in Verbänden, Vereinen oder Jugendorganisationen engagieren.

Um eine Wahlaltersenkung zu verwirklichen, muss zunächst die Verfassung geändert werden. Dies geht nur mit einer Zweidrittelmehrheit, d.h. die CDU-Fraktion müsste einer solchen Änderung auch zustimmen. Daher hängt die Umsetzung der Wahlaltersenkung leider nicht nur am politischen Willen der regierungstragenden Fraktionen. Dennoch werden wir uns bemühen, das Vorhaben durchzusetzen.

Ein ausführlicher Bericht findet sich hier.

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