Intensive Aufklärungsarbeit gegen Rechtsextremismus weiterhin nötig

Anlässlich der heutigen Sitzung des Innenausschusses und der Diskussion über den Verfassungsschutzbericht 2010 erklärt Pia Schellhammer, Innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Die Mitgliederzahl in rechtsextremistischen Parteien sank im Jahr 2010 weiter, allerdings wuchs die Neonaziszene in Rheinland-Pfalz wie in den Jahren zuvor an. Gerade die intensive Nachwuchswerbung Rechtsextremer bei Jugendlichen nimmt ein untragbares Ausmaß an:  Der sogenannten Schulhof-CD und anderen Werbemaßnahmen wie zum Beispiel rechtsextremen Konzerten gilt es mit intensiver Aufklärung zu begegnen.

Initiativen gegen Rechtsextremismus und Institutionen der politischen Bildung haben unsere volle Unterstützung bei der Bekämpfung des menschenverachtenden rechten Gedankenguts. Rechtspopulismus jeder Art gilt es im Keim zu bekämpfen. Rassistische Ressentiments, Antisemitismus, Homophobie, Sexismus und antidemokratische Strömungen haben in Rheinland-Pfalz keinen Platz.“

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