Schön, dass der Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz voran geht – schlimm aber, dass wir in Deutschland immer noch untern den Schlusslichtern sind. Für die betroffenen Gemeinde bedeuten fehlende Internetanschlüsse: Sinkende Attraktivität und Grundstückspreise. Für die Menschen bedeutet es, sie werden von einer umfassenden Medienversorgung abgehängt – und somit auch von bedeutenden Möglichkeiten der demokratischen Teilhabe. Für Unternehmerinnen und Unternehmer bedeutet es, dass die Regionen weniger attraktiv für einen Firmenstandort sind.
Von der Landesregierung fordern wir GRÜNE ein schlüssiges Gesamtkonzept und entsprechende Finanzmittel für den Ausbau von Breitband im ländlichen Raum. Bei anderen Projekten zur angeblichen Infrastrukturbelebung wurde schließlich nicht gespart. Die grüne Bundestagsfraktion erarbeitet derzeit eine Konzeption für den dynamischen Ausbau eines flächendeckenden Breitbandnetzes. Teil dessen ist ein Internet-Universaldienst, der wie Telefon und Post allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen muss.
Eine Veröffentlichung im Zeit-Magazin vor zwei Monaten hat gezeigt, dass in 144 Gemeinden in Rheinland-Pfalz unter 10 Prozent der Haushalte einen Breitbandzugang haben. Die Deutschlandkarte zeigt die Löcher im Breitbandnetz an. Rheinland-Pfalz ist ein einziger Krater. In keinem anderen westlichen Bundesland ist die Lage gravierender.