Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer, Bündnis 90 / Die Grünen und die grünen Ortsverbände Bodenheim, Nierstein-Oppenheim und der Stadtverband Worms starten zum Rheinradeln am 13. Mai um 10:00 Uhr in Oppenheim am Postplatz.
Das grüne Team und die Ministerin freuen sich auf Mit-RadlerInnen, die an der Tour teilnehmen möchten.In Ludwigshöhe wird die Gruppe im ECOVIN Weingut Brüder Dr. Becker einen ersten Stopp einlegen um mit der Ministerin über aktuelle landespolitische Themen zu diskutieren. Weiter führt die Reise dann nach Guntersblum in das ECOVIN Weingut Geheimrat Schnell. Ein gemütlicher Ausklang der Tour ist in Worms geplant. weiterlesen »
Beim gestrigen Neujahrsessen der GRÜNEN Worms im Café Augenblick wurden in gemütlicher Atmosphäre auf das vergangene Jahr zurückgeblickt und Pläne für 2012 geschmiedet.
Zu den Äußerungen von Adolf Kessel und Dr. Klaus Karlin zur teilweisen Aufhebung der Zweckbindung der Feuerschutzsteuer erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Abgeordnete aus Rheinhessen: „ Natürlich schreit niemand Hurra, wenn es darum geht, die Zweckbindung in Höhe von drei Millionen jährlich aufzuheben. Ich möchte an dieser Stelle meinen Respekt vor den Ehrenamtlichen bekunden, die in den Einsätzen ihr Leben riskieren. Sie brauchen natürlich eine angemessene Ausstattung. Andererseits ist es aber auch so, dass im vergangenen Jahr der Landtag die sogenannte Schuldenbremse in der Landesverfassung verankert hat. Das heißt ab 2020 muss unser Land seinen Haushalt grundsätzlich ohne neue Schulden erstellen. Und um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir jetzt schon beim Haushaltsplan 2012 mit dem Sparen anfangen und die Neuverschuldung jedes Jahr weiter senken. Durch die Mittel des Konjunkturpaket II, von denen in den letzten beiden Jahren 10 Mio. Euro für den Feuerschutz verwendet wurden, werden die Mindereinnahmen in 2012 und 2013 ein wenig abgepuffert.“ 
