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17Feb

Kundegebung gegen den Naziaufmarsch: Samstag, 11 Uhr, Hauptbahnhof Worms

Zur antifaschistischen Kundgebung am Samstag, den 18. Februar um 11 Uhr am Hauptbahnhof in Worms erklärt Pia Schellhammer, Landtagsabgeordnete aus Rheinhessen und Sprecherin für Strategien gegen Rechts BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Rechte haben für Samstag in Worms zur Kundgebung aufgerufen. Die Veranstaltung fällt auf den gleichen Termin wie ein bereits länger angekündigter Naziaufmarsch in Dresden. Es ist wichtig, dass die Gesellschaft den Nazis einen Strich durch die Rechnung macht und zeigt, dass deren Hassparolen nicht erwünscht sind. Deswegen unterstützen wir die antifaschistische Kundgebung in Worms. weiterlesen »

13Jan

GRÜNES Neujahrsessen in Worms

Beim gestrigen Neujahrsessen der GRÜNEN Worms im Café Augenblick wurden in gemütlicher Atmosphäre auf das vergangene Jahr zurückgeblickt und Pläne für 2012 geschmiedet.

2011 konnte unter anderem in den Themenbereichen Integration, Energiewende und Naturschutz viel bewegt werden. Der GRÜNE Kreisverband Worms begrüßte die Integrationsministerin Irene Alt zum Fest der Kulturen und will die geknüpften Verbindungen zu den Vereinen im Integrationsbereich auch zukünftig gerne zum Austausch nutzen. Nachdem die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat den Ausbau des Windkraftstandortes Worms vorangetrieben hat, wurden die Baufortschritte auf dem Windparkgelände im Dezember besichtigt. Und zum Thema Naturschutz gab es eine Pressekonferenz gegen den Bebauungsplan WEI7. weiterlesen »

29Nov

Worms: Schuldenbremse erfordert Mitwirkung aller

Zu den Äußerungen von Adolf Kessel und Dr. Klaus Karlin zur teilweisen Aufhebung der Zweckbindung der Feuerschutzsteuer erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Abgeordnete aus Rheinhessen: „ Natürlich schreit niemand Hurra, wenn es darum geht, die Zweckbindung in Höhe von drei Millionen jährlich aufzuheben. Ich möchte an dieser Stelle meinen Respekt vor den Ehrenamtlichen bekunden, die in den Einsätzen ihr Leben riskieren. Sie brauchen natürlich eine angemessene Ausstattung. Andererseits ist es aber auch so, dass im vergangenen Jahr der Landtag die sogenannte Schuldenbremse in der Landesverfassung verankert hat. Das heißt ab 2020 muss unser Land seinen Haushalt grundsätzlich ohne neue Schulden erstellen. Und um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir jetzt schon beim Haushaltsplan 2012 mit dem Sparen anfangen und die Neuverschuldung jedes Jahr weiter senken. Durch die Mittel des Konjunkturpaket II, von denen in den letzten beiden Jahren 10 Mio. Euro für den Feuerschutz verwendet wurden, werden die Mindereinnahmen in 2012 und 2013 ein wenig abgepuffert.“ weiterlesen »



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