Beim gestrigen Neujahrsessen der GRÜNEN Worms im Café Augenblick wurden in gemütlicher Atmosphäre auf das vergangene Jahr zurückgeblickt und Pläne für 2012 geschmiedet.
2011 konnte unter anderem in den Themenbereichen Integration, Energiewende und Naturschutz viel bewegt werden. Der GRÜNE Kreisverband Worms begrüßte die Integrationsministerin Irene Alt zum Fest der Kulturen und will die geknüpften Verbindungen zu den Vereinen im Integrationsbereich auch zukünftig gerne zum Austausch nutzen. Nachdem die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat den Ausbau des Windkraftstandortes Worms vorangetrieben hat, wurden die Baufortschritte auf dem Windparkgelände im Dezember besichtigt. Und zum Thema Naturschutz gab es eine Pressekonferenz gegen den Bebauungsplan WEI7. weiterlesen »
Pia Schellhammer, MdL, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und Clemens Hoch, MdL, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag begrüßen die heutige Anhörung im Innenausschuss zur geplanten Fusion der VG Eich mit der Stadt Osthofen sowie die für Mittwoch kommender Woche vereinbarte gemeinsame Sondersitzung des Innen- und des Rechtsausschusses:
Zu den Äußerungen von Adolf Kessel und Dr. Klaus Karlin zur teilweisen Aufhebung der Zweckbindung der Feuerschutzsteuer erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Abgeordnete aus Rheinhessen: „ Natürlich schreit niemand Hurra, wenn es darum geht, die Zweckbindung in Höhe von drei Millionen jährlich aufzuheben. Ich möchte an dieser Stelle meinen Respekt vor den Ehrenamtlichen bekunden, die in den Einsätzen ihr Leben riskieren. Sie brauchen natürlich eine angemessene Ausstattung. Andererseits ist es aber auch so, dass im vergangenen Jahr der Landtag die sogenannte Schuldenbremse in der Landesverfassung verankert hat. Das heißt ab 2020 muss unser Land seinen Haushalt grundsätzlich ohne neue Schulden erstellen. Und um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir jetzt schon beim Haushaltsplan 2012 mit dem Sparen anfangen und die Neuverschuldung jedes Jahr weiter senken. Durch die Mittel des Konjunkturpaket II, von denen in den letzten beiden Jahren 10 Mio. Euro für den Feuerschutz verwendet wurden, werden die Mindereinnahmen in 2012 und 2013 ein wenig abgepuffert.“ 
Mit dem neuerlichen Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main und den damit verbundenen Änderungen der Flugrouten, sowie der geplanten Erhöhung der Anzahl der Flugbewegungen ist für die Bevölkerung des Ballungsraumes Rhein-Main die Grenze des Zumutbaren überschritten worden. In den bereits von Fluglärm betroffenen Siedlungsgebieten wird die Lärmbelastung stark zunehmen, weitere große Siedlungsgebiete sind von Fluglärm neu betroffen. Deshalb unterzeichnet jetzt die Petition für einen besseren Schutz der Bevölkerung des Rhein-Main-Gebietes vor Fluglärmbelastung! 
Koalition auf Kreisebene geplatzt - 
Am Sonntag ist es endlich so weit: Mein Regionalbüro wird offiziell eingeweiht. Nach wochenlangen Renovierungs- und Einrichtungsarbeiten ist mein Büro in Oppenheim nun endlich voll funktionsfähig. Am Rande des Oppenheimer Katharinenmarkt werden wir also die Tür des Ladenlokals für interessierte Besucher öffnen. Für Sekt, O-Saft, Wasser, Spundekäs, Brezelchen und Muffins ist gesorgt.
