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17Jun

Schnellstmöglich W-LAN in der Regionalbahn bereitstellen

digital rlpDie Regionalzüge des Schienenpersonennahverkehrs sollen mit W-LAN-Zugängen ausgestattet werden – allerdings erst ab 2019. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der netzpolitischen Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, und der verkehrspolitischen Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler, hervor:

Pia Schellhammer:

„Mobiler Internetzugang gehört heute einfach zum Alltag. Gerade Pendlerinnen und Pendler können die Zeit im Zug bei Bedarf effektiv nutzen. Vor allem wenn sie wissen, dass sie sich während der Fahrt auf eine stabile Internetverbindung verlassen können. Deswegen setzen wir uns für die schnellstmögliche Ausstattung der Regionalexpress-Züge, aber auch der Regionalbahnen mit kostenfreiem W-LAN ein.“

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14Apr

Landespolitik für unterwegs: mobile Webseite des Landtags online

digital rlp

Zum Start der mobilen Webseite des Landtags am 15. April erklärt Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Mit der Freischaltung der mobilen Website des Landtags ist es nun möglich, auch von mobilen Geräten wie zum Beispiel Handys auf das Informationsangebot der Landtagshomepage zuzugreifen. Ich freue mich sehr darüber, dass die Bürgerinnen und Bürger nun auch von unterwegs problemlos an Informationen aus der Landespolitik kommen. weiterlesen »

10Feb

Sicher Surfen durch Verschlüsselungstechnologien

Bernd Kasper, pixelio

Bernd Kasper, pixelio

Zum internationalen Aktionstag „Safer Internet Day“ am 10.02.15 erklärt Pia Schellhammer, netz- und datenschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

 „Mit Anwendungen auf PCs, Smartphones und Tablets kennen sich Kinder und Jugendliche oft besser aus als ihre Eltern oder Lehrkräfte. Das Surfen in der virtuellen Welt birgt aber nicht nur viele Chancen, sondern auch Gefahren. Die Digitalisierung schreitet in enormer Geschwindigkeit voran, doch der Schutz unserer Daten muss mit der Entwicklung Schritt halten. Der Datensammelwut von Staat und Wirtschaft muss durch effektive gesetzliche Rahmen Einhalt geboten werden. Hierfür braucht es vor allem die Umsetzung der EU-Datenschutzreform. Darüber hinaus muss vermehrt über Verschlüsselungstechnologien informiert und deren Anwendung vereinfacht werden. Gerade bei der E-Mail-Kommunikation müssen sichere Crypto-Technologien eine deutlich größere Rolle spielen.

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17Okt

Freies Internet: GRÜNES Büro in Oppenheim wird Freifunk-Standort

Freude über Freifunk im GRÜNEN Büro

Freude über Freifunk im GRÜNEN Büro

Seit Donnerstag bietet die GRÜNE Bürogemeinschaft in der Bahnhofstraße 1 (neben Pizza Kebap Haus 62) freies Internet für alle, die mobil surfen. In den Räumlichkeiten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rhein-Selz und des Regionalbüros der Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer wurde ein “Freifunk-Router” installiert, der es Passantinnen und Passanten ermöglicht, das Internet zu nutzen.

Hierzu Sarah Rahe, Vorsitzende der GRÜNEN Rhein-Selz: “Unseren Internetanschluss teilen wir gerne mit denjenigen, die in Oppenheim unterwegs sind und kostenlos surfen möchten. Vor allem diejenigen, die sich keinen eigenen Zugang leisten können, sind herzlich willkommen, sich einzuloggen.”

Pia Schellhammer, Oppenheimer Landtagsabgeordnete und netzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: “Freifunk ist aber noch mehr als das Teilen des eigenen Internetzugangs. Die Freifunker haben eine Vision. Dadurch, dass mit der Zeit immer mehr Freifunk-Standorte, sogenannte “Knoten”, hinzu kommen, soll irgendwann ein dezentrales, komplett alternatives Internet entstehen. weiterlesen »

22Mai

Gleiches Netz für alle!

Pixelio.de  Gerd Altmann

Pixelio.de Gerd Altmann

Zum Berichtsantrag „Europäisches Parlament schützt Netzneutralität“ der heutigen Ausschusssitzung für Medien und Netzpolitik  erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Netzpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Gleichberechtigung und Gleichbehandlung sind in diesen Zeiten auch ein großes Thema für die digitale Welt. Das Europäische Parlament hat nun in diesem Sinne eine wichtige Entscheidung getroffen. Es hat in seinem Beschluss zum Telekommunikationsbinnenmarkt entsprechende Änderungsanträge der GRÜNEN Fraktion angenommen, die vor allem ein Ziel haben: Gleiches Netz für alle! weiterlesen »

20Mai

Aktuelles aus dem Landtag: Nationale Breitbandstrategie nötig

BreitbandDie Förderung des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz ist erfolgreich. Anfang 2014 verfügten 98,2 Prozent der Haushalte im Land über Bandbreiten von 2 Mbit/s,  was zurzeit als Grundversorgungsniveau angesehen wird. 49,1 Prozent der Haushalte im Land können Hochgeschwindigkeitsbandbreiten (50 Mbit/s) nutzen. Trotzdem gibt es noch weiße Flecken, die weniger als 2 Mbit/s empfangen. Diese sind meist für die Telekommunikationsunternehmen wirtschaftlich unattraktiv und werden nicht ausgebaut. Deshalb haben wir in unserem rot-grünen Antrag in der letzten Plenarsitzung am 15.05. eine nationale Strategie der Bundesregierung und als letzte Möglichkeit einen Universaldienst gefordert, falls alle anderen Fördermöglichkeiten nicht greifen. Außerdem muss auch das Grundversorgungsniveau kontinuierlich mit dem technischen Fortschritt weiterentwickelt werden.

12Mai

„FragDenStaat.de“ startet in Rheinland-Pfalz

Rainer Sturm  / pixelio.de

Rainer Sturm / pixelio.de

Zum Start des Informationsfreiheitsportals „FragDenStaat.de“ in Rheinland-Pfalz erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“:

„Wer in unserer Demokratie mitbestimmen will, braucht dazu Informationen, um sich seine Meinung zu bilden. Daher müssen wir wichtige Informationen aus Politik und Verwaltung auch öffentlich zugänglich machen, wenn wir es mit mehr Bürgerbeteiligung ernst meinen. Mit dem heutigen Start des Portals „FragDenStaat.de“ kommen wir auf dem Weg zu mehr Transparenz einen gewaltigen Schritt weiter. Interessierten können ihre Anfragen zu den unterschiedlichsten Themen über das Portal direkt an die Behörden richten, zum Beispiel zu geflossenen Fördergeldern des Landes, zur Verkehrsunfallstatistik oder zur Entwicklung der SchülerInnenzahlen. Als Vorsitzende der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ freue ich mich deshalb, dass nun auch Rheinland-Pfalz als fünftes Bundesland bei „FragDenStaat.de“ vertreten ist. weiterlesen »



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