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30Dez

Mehr Freifunk für Rheinland-Pfalz

Bild: H.D.Volz / pixelio.de

Bild: H.D.Volz / pixelio.de

Wesentlicher Bestandteil der heutigen Gesellschaft ist der Zugang zum Internet. Mit mehr als 1.600 aktiven Freifunk-Knoten für Bürgerinnen und Bürger tragen ehrenamtliche FreifunkerInnen zum erfolgreichen Wandel zur Informationsgesellschaft in Rheinland-Pfalz bei. Dazu äußert sich Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

 

„Zum gesellschaftlichen Leben gehört inzwischen die Möglichkeit, am digitalen Leben teilnehmen zu können. Freifunk-Router ermöglichen, das Internet kostenlos, anonym und unzensiert zu nutzen. Daher bedanken wir uns ausdrücklich bei allen Ehrenamtlichen, die in lokalen Freifunk-Initiativen zum Ausbau offener WLAN-Netze beitragen. Um dieses Engagement zu unterstützen, haben wir im Landtag auf GRÜNE Initiative hin beschlossen, dass Liegenschaften des Landes künftig für die Aufstellung von Freifunk-Routern und Antennen zur Verfügung gestellt und die Einrichtung von WLAN-Hotspots in Erstaufnahmeeinrichtungen unterstützt werden. Darüber hinaus unterstützt das Land zukünftig auch die Verknüpfung ehrenamtlicher Freifunk-Initiativen vor Ort mit kommunal orientierten IT-Netzwerken, Wirtschaft und Wissenschaft.

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19Okt

Sicherer Surfen – GRÜNE Crypto-Session in Frankenthal

151015 Cryptosession IDatenschutz ist kein Nischenthema. Auch aus scheinbar banalen oder unwichtigen Daten können Google, Facebook, Amazon und andere Anbieter sehr schnell erschreckend detaillierte persönliche Profile erstellen. Daher folgten zahlreiche interessierte BürgerInnen der Einladung der GRÜNEN Frankenthal [LINK], sich am 15. Oktober von Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und dem Datenschutzfachmann Simon Sander eine Einführung zum Selbstdatenschutz im Netz geben zu lassen.

Pia Schellhammer leitete die Veranstaltung mit einem inhaltlichen Überblick ein: Nicht nur staatliche Überwachungsinstrumente wie PRISM oder TEMPORA, auch die Datensammelwut der Privatwirtschaft bedroht unsere Privatsphäre.

Im Anschluss gingen die Vorträge der IT-Fachleute ins technische Detail: Welche Daten sind auslesbar? Welche persönlichen Informationen lassen sich aus ihnen gewinnen? Und am Ende natürlich – wie kann man die eigene Privatsphäre schützen? Zahlreiche Fragen aus dem engagierten Publikum zeigten deutlich, wie wichtig es ist, diese Fragen zu beantworten.

13Okt

Breitband: Ausbaurate schneller Netze schreitet voran

digital rlp Zum Thema „Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz“ erklärt die netzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

„Der Ausbau der Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz verzeichnet seit Beginn der rot-grünen Landesregierung enorme Zuwachsraten. Im Bereich von 6 Mbit/s (der aktuellen Definition der Grundversorgung) ist die Verfügbarkeit von 83,3 Prozent im Jahr 2011 bis Mitte dieses Jahres auf 96,8 Prozent gestiegen. Bei Hochgeschwindigkeitsnetzen (Next Generation Access, NGA) mit Bandbreiten über 50 Mbit/s konnte die Versorgung im selben Zeitraum von 27,2 auf 65,9 Prozent mehr als verdoppelt werden. Damit verzeichnet das Land den zweitstärksten Zuwachs unter allen Bundesländern in den Jahren 2013 und 2014 bei den NGA-Bandbreiten. 77 Prozent aller Haushalte im Land verfügten über mindestens 30 Mbit/s, Rheinland-Pfalz liegt damit über dem Bundesdurchschnitt.

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02Okt

Kugelmann zum neuen Datenschutzbeauftragten ernannt

Heute datenschutz_logowurde dem neuen Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dieter Kugelmann, seine Ernennungsurkunde überreicht. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die datenschutzpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer:

Daniel Köbler:

„Ich gratuliere Dieter Kugelmann zu seiner heutigen Ernennung als Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Das Land gewinnt damit einen versierten Experten, der genau hinsehen wird, ob der Einsatz immer neuer, technischer Möglichkeiten zur Erfassung unserer Daten auch den Spielregeln unseres Grundrechts folgt. Eine solche Instanz ist in Zeiten gieriger Datenkraken wie Facebook und Google von immenser Bedeutung. Dabei wird Herr Kugelmann auch als unabhängiger Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen, die sich mit Bitten und Beschwerden an ihn wenden können.“ weiterlesen »

11Sep

15 Millionen mehr für Breitbandausbau – Rot-Grün bringt Haushaltsänderung ein

digital rlp15 Millionen Euro mehr für den Breitbandausbau: Die Regierungsfraktionen haben am heutigen Freitag eine Änderung am Nachtragshaushalt 2015 in den Landtag eingebracht. Danach soll die erste Tranche aus den Erlösen der Frequenzversteigerungen (Digitalen Dividende II) bereits in diesem Jahr zum Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen verwendet werden. Dazu erklären der medien- und netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller und die innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Pia Schellhammer:

„Der Ausbau der Netze in Rheinland-Pfalz schreitet kontinuierlich voran. Insgesamt erhält Rheinland-Pfalz 30 Millionen Euro aus den Versteigerungserlösen. Durch die rasche Bereitstellung der ersten Tranche können ausbauwillige Landkreise im Rahmen der NGA-Strategie des Landes „Breitbandnetze der nächsten Generation“ bereits 2015 von den Fördermitteln profitieren.“ weiterlesen »

09Aug

Schnelles Internet für alle – Besuch bei Viprinet in Bingen

Pia Schellhammer, Ministerin Eveline Lemke und CEO Simon Kissel bei Viprinet am 07.08.

Pia Schellhammer, Ministerin Eveline Lemke und CEO Simon Kissel bei Viprinet am 07.08.

Eine schnelle, beständige Internetanbindung – jederzeit und überall, sogar im Krankenwagen. Simon Kissel, Gründer der Firma Viprinet, entwickelte dafür die notwendige Hard- und Software. Wirtschaftsministerin Eveline Lemke besuchte heute Viprinet und die neueste Entwicklung des Unternehmens: Den „Internet Rescue Service“, ein Krankenwagen mit mobilem Internetzugang sowie Gesundheits- und Notfalllösungen.

„Viprinet bietet ein einzigartiges Routerkonzept und leistet zukunftsorientierte Arbeit, am Puls der Zeit. Ich bin beeindruckt von den innovativen Ideen, die hier entstehen und mit dem Siegel ‚Made in Germany‘ auf den Weltmarkt gebracht werden“, sagte die Ministerin. „Die Expansion in Europa sowie der angestrebte Markteintritt in USA und Lateinamerika sind auch für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz eine Chance. Viprinet ist gut aufgestellt und somit ein interessanter Arbeitgeber für zahlreiche Fachkräfte.“ weiterlesen »

17Jun

Schnellstmöglich W-LAN in der Regionalbahn bereitstellen

digital rlpDie Regionalzüge des Schienenpersonennahverkehrs sollen mit W-LAN-Zugängen ausgestattet werden – allerdings erst ab 2019. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der netzpolitischen Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, und der verkehrspolitischen Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler, hervor:

Pia Schellhammer:

„Mobiler Internetzugang gehört heute einfach zum Alltag. Gerade Pendlerinnen und Pendler können die Zeit im Zug bei Bedarf effektiv nutzen. Vor allem wenn sie wissen, dass sie sich während der Fahrt auf eine stabile Internetverbindung verlassen können. Deswegen setzen wir uns für die schnellstmögliche Ausstattung der Regionalexpress-Züge, aber auch der Regionalbahnen mit kostenfreiem W-LAN ein.“

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