Nachdem der Entwurf zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag durch den Widerstand der Netzgemeinde und letztendlich durch den Widerstand der Länder, aufgehalten werden konnte, stellen die GRÜNEN ihr Konzept zu diesem Thema, in Trier vor. Der Kreisverband hat dazu Malte Spitz (Bundesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Netzpolitiker) und die GRÜNE Landtagskandidatin Pia Schellhammer eingeladen.

Informations- und Diskussionsabend

24.01.2011 um 20:00 Uhr im Mehrgenerationenhaus in Trier

Christophstr. 1 – Konferenzraum

“Der Aufbau einer Sperrinfrastruktur oder einer verpflichtenden Filterung von Inhalten im Internet ist keine Antwort auf diese Herausforderung und wird auch grundsätzlich von uns abgelehnt,” heißt es in dem Positionspapier der beiden NetzpolitikerInnen. “Die Debatte um den neuen JMStV muss raus aus den Hinterzimmern der Staatskanzleien,” heißt es weiter. Der Diskussions- und Informationsabend der Kreisgrünen in Trier, soll dazu einen Beitrag leisten.

Doch auch die jüngsten Ereignisse um WikiLeaks und das Spannungsfeld zwischen Datenschutz und Informationsfreiheit, werden Themen des Abends sein.

Bisher, relativ unbeachtet von der Öffentlichkeit, wird auch an einer Verschärfung des Urheberrechtes durch ein neu zu schaffendes “Leistungsschutzrecht” im Netz gearbeitet. Hier versuchen die großen Verlage, die wirtschaftliche Verwertung ihrer Inhalte, per Gesetz zu sichern.

Die Gesetzgebung muss sich auf die veränderte Mediennutzung einstellen und kann nicht versuchen, Lösungen aus analogen Medien 1:1 auf das Internet zu übertragen. Wir GRÜNE stellen uns dieser Herausforderung und laden alle Interessierten ein, sich an diesem Diskussionsprozess zu beteiligen.

Der Abend beginnt mit einem Grußwort des GRÜNEN Direktkandidaten für den Wahlkreis  Trier, Gerd Dahm. Moderiert wird die Veranstaltung vom Kreisvorstandssprecher Thorsten Kretzer.